Neuigkeiten
16.10.2015 | Walter Goda
Auf Einladung der Firma Diekmann und des CDU Kreisverband Vechta, Facharbeitskreis Landwirtschaft, sprach Clemens gr. Macke zum Thema:
"Zukunft des Oldenburger-Münsterlandes als Agrar- und Ernährungsregion".

Vor ca. 50 Teilnehmern begrüßte Thorsten Diekmann zunächst die interessierten Gäste im neu erweiterten Betriebsgebäude und stellte das Unternehmen vor.

Anschließend sprach Clemens gr. Macke und konnte die Zuhörer mit seiner eigenen Art begeistern.

15.10.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag das Gesetzespaket zum Asylrecht beschlossen. Es beinhalte eine wichtige Weichenstellung in der Flüchtlingspolitik und trage die Handschrift der Union, so der heimische Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp.

„Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt sind die Länder am Zug innerhalb ihrer Zuständigkeiten zu handeln“, sagt Holzenkamp. „Die Niedersächsische Landesregierung hat sich allzu lange mit Forderungen an den Bund aufgehalten statt ihrer eigenen Verantwortung nachzukommen.“
„Zunächst geht es um die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf Kosovo, Albanien und Montenegro. Eine erneute Enthaltung Niedersachsens im Bundesrat bei dieser Frage, wie schon im Herbst 2014, wäre eine Blamage für die niedersächsische SPD“, so Holzenkamp. Auch bei der sofortigen Registrierung und Untersuchung in den Erstaufnahmestellen des Landes gelte es für Rot-Grün Farbe zu bekennen. „Es geht nicht an, dass niemand weiß, wie viele und welche Menschen sich dort aufhalten“, meint Holzenkamp. Außerdem sei es unverantwortlich, dass Menschen mit Infektionskrankheiten vom Land ohne Gesundheitsprüfung an die Kommunen verteilt würden.
„Niedersachsen muss jetzt eine konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber sicherstellen“, sagt Holzenkamp.

14.10.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Heute fand im Deutschen Bundestag die Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung von Bestimmungen des Energieleitungsbaurechts statt, von dem auch das Oldenburger Münsterland betroffen ist. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp: 

„Die Energiewende und der damit verbundene Netzausbau stellt uns alle vor riesige Herausforderungen, die wir ohne die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung nicht bewältigen werden. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass die Sachverständigen heute bestätigt haben, dass die im Gesetz genannten Erdkabel-Pilotprojekte für den 380 kV-Höchstspannungsbereich – dazu zählt auch die Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen – wichtige Signalwirkung besitzen, um Trassenkonflikte zu minimieren und vor Ort ergebnisoffen prüfen zu können, ob ein Erdkabel oder eine Freileitung das beste Mittel der Wahl ist. In jedem Fall muss aber grundsätzlich gewährleistet sein, dass im Abstand von 200 m bei Einzelwohnhäusern und 400 m bei Wohnsiedlungen der Netzausbau nicht als Freileitung sondern nur erdverlegt erfolgen darf.



12.10.2015 | Klaus Esslinger
CDU-Kreisvorstand fasste wichtige Beschlüsse
Wichtige Beschlüsse zur Kommunalwahl 2016, die Beratung von Anträgen zum Bundesparteitag in Karlsruhe und Flüchtlingsfragen standen im Mittepunkt der Sitzung des  CDU-Kreisvorstandes, die in Neuenkirchen-Vörden vor der Veranstaltung mit Dr. Gert Pöttering stattfand.

CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer berichtete über Flüchtlingsfragen aus der Sicht des Landes und kritisierte die fehlende Bereitschaft der Landesregierung  nicht anerkannte Asylbewerber aus „sicheren Herkunftsländern“ in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Da die Unterbringung von Flüchtlingen zum Teil dramatische Formen angenommen habe, sei die Rückführung unumgänglich.

CDU-Kreistagfraktionsvorsitzender Josef Schlarmann erläuterte das Vorhaben, den Haushaltsplan des Kreises erst im ersten Quartal 2016 aufzustellen mit der unklaren Finanzhilfe für die Flüchtlingsunterbringung und Betreuung. Die CDU-Kreistagsfraktion sei jedoch der Auffassung, dass man ohne eine Erhöhung der Kreisumlage auskommen könne.


08.10.2015 | Walter Goda
Vom 219. September bis zum 5. Oktober 2015 erkundete eine Reisegruppe des CDU Kreisverbandes Vechta diese tolle Stadt und den Vatikan.

Klicken Sie auf den Link, da haben wir einen kurzen Reiserückblick für Sie zusammengefasst.

07.10.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp lädt zur Diskussions-veranstaltung mit Franz Josef Jung MdB, Verteidigungs-minister a.D., am 9. Oktober 2015 um 20:00 Uhr in der Katholischen Akademie Stapelfeld, ein:

„In vielen Ländern beherrschen kriegerische Auseinandersetzungen und Terror den Alltag, Menschen sterben, sie verlieren ihr Hab und Gut und sind auf der Flucht. Weltweit sind es 60 Millionen Menschen. In Deutschland rechnen wir mit einer Million Flüchtlinge in diesem Jahr. Das ist eine große Zahl und stellt uns vor ganz besondere Herausforderungen. In unserer Heimat, dem Oldenburger Münsterland, fordert das all unsere Kraft und unseren Zusammenhalt.



07.10.2015 | Klaus Esslinger
Berna Hillmann koordiniert das Projekt
Für einen qualifizierten Deutsch-Unterricht für Kinder und Jugendliche, die als Flüchtlinge nach Vechta gekommen sind, setzt sich die Frauen Union des CDU-Stadtverbandes ein und startet in dieser Woche ein Sprach-Projekt.

Das teilte Dorith Tumbrägel, Vorsitzende der Frauen Union, mit.
Unter den Hunderten von Flüchtlingen sind viele Kinder und Jugendliche, wie die Frauen Union festgestellt hat.

07.10.2015
Informationsdienst aus Europa
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

mit dem neuen Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen Informationen, die für Sie vor Ort unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU zu bieten.



24.09.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Franz-Josef Holzenkamp wurde heute von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz über eine für die Universität Vechta bedeutende Entscheidung informiert:

„Ich freue mich sehr über die Nachricht, dass die Universität Vechta in der zweiten Bewilligungsrunde des Bund-Länder-Programms ‚Qualitätsoffensive Lehrerbildung‘ mit ihrem Projekt ‚Bridges – Brücken bauen, Zusammenarbeit initiieren und gestalten‘ überzeugt hat und im nächsten Jahr loslegen kann“, sagt Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp.

24.09.2015
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