Neuigkeiten
19.03.2021 | Walter Goda
Digitalen Diskussionsveranstaltung des CDU Facharbeitskreis Landwirtschaft, des Kreislandvolks Vechta und Land schafft Verbindung Region Vechta, mit der stellv. CDU Bundesvorsitzenden, unserer Bundestagsabgeordneten Silvia Breher.
Der enorme Strukturwandel in der Landwirtschaft war das Hauptthema der Diskussion. Dieser wurde und wird durch diverse Gesetzesänderungen zu den Themen: Düngung, Tierhaltung, Insektenschutz und faire Preis in den vergangenen Jahren und auch durch Gesetzesänderungen in Zukunft weiter verstärkt.
 
Hierbei unterstich Silvia Breher, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beim geplanten Insektenschutzpaket unter Hochdruck daran arbeite und Änderungen formuliere, damit nicht nur der Niedersächsische Weg, sondern auch andere freiwillige kooperative Ansätze, wie in Bayern, sichergestellt bleiben. Dafür bedarf es zum Beispiel einer Öffnungsklausel und einer Verankerung der Endschädigung der Landwirte für ihren Mehraufwand. Wenn das nicht sichergestellt werden könne, werde sie dem Paket nicht zustimmen.
 
 

19.03.2021 | Walter Goda
Die Universitätsstadt Tübingen erprobt aktuell ein neues Modell, mit dem den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Freiheit im Alltag eingeräumt werden kann. Jeder der sich dort bei einem Testzentrum  testen lässt und tagesaktuell negativ getestet wurde, kann wieder einkaufen, gastronomische und kulturelle Angebote nutzen und körpernahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Die Testergebnisse werden personalisiert in Form von Zertifikaten auf den Smartphones abgespeichert. Die Kosten trägt das Land.
 
André Hüttemeyer, CDU Kreisvorsitzender fordert: „Auch wir in Niedersachsen sollten uns vor innovativen Konzepten anderer Regionen nicht sträuben. Wir müssen den Menschen wieder Zuversicht und Perspektiven bieten. Ein Dauerlockdown oder JoJo-Lockdown ist keine Lösung!“. Konkret fordert der CDU-Kreisverband, dass auch in Niedersachsen ein entsprechendes Modell erprobt werden soll. Der Landkreis Vechta könnte sich hier – mit Kostenübernahme durch das Land – als Pilotregion anbieten, da die Kontaktverfolgung gewährleistet ist und in jeder Stadt- und Gemeinde ein Testzentrum in Betrieb ist, also sowieso schon sehr viel getestet wird. 
 
 

08.03.2021 | André Hüttemeyer
Die neue Corona-Verordnung sorgt im Landkreis Vechta für Unverständnis. Freitag hieß es aus der Staatskanzlei in Hannover noch, dass für die Lockerungen vor allem in dem Bereich Einzelhandel (z.B. "Click and Meet") die 7-Tage Inzidenz des Landes zähle, vor allem um den Einkaufstourismus in andere Regionen zu verhindern. Nun gilt aber in §18a eine Sonderregelung für "Hochinzidenzkommunen" (Regionen mit 7-Tage Inzidenz über 100). 

03.03.2021 | Walter Goda
Die CDU Kreistagsfraktion hat am 1. März 2021 beschlossen einen Eilantrag zum Thema Schnelltests zu erarbeiten.
Wir halten regelmäßige Schnelltest neben der Impfung für ein wesentliches Instrument zur Bekämpfung der Pandemie. Die abwartende Haltung der Bundesregierung halten für nicht länger hinnehmbar und sehen uns gezwungen hier als Landkreis Vechta selbst Voran zu gehen.

Hier der Antrag im Wortlaut:

Neben der Impfung ist das umfangreiche und regelmäßige Testen ein wesentliches Instrument zur Bekämpfung der Pandemie auch im Landkreis Vechta. Kostenlose Schnelltests tragen dazu bei, dass alle Bürgerinnen und Bürger Gewissheit über ihre Infektionssituation bekommen. Im Landkreis Vechta sind deshalb im Laufe der Pandemie zahlreiche Testmöglichkeiten bzw. Regelungen zur Testung entstanden:
1. Tägliche Testung der Beschäftigten in der Altenpflege auch mit Unterstützung durch die Bundeswehr (Schnelltests)
2. Anlassbedingte Testung im Testzentrum des Gesundheitsamtes im Rahmen der Kontaktermittlung
3. Testung der Beschäftigten in den Unternehmen (z. B. in der Ernährungswirtschaft)
4. Testverpflichtung für Beschäftigte in den Gesundheitseinrichtungen, Arztpraxen usw.
5. Testverpflichtung symptomatischer Personen in den Arztpraxen
6. Wöchentliche Testmöglichkeiten für Lehrkräfte und Personal an den Schulen in teilnehmenden Arztpraxen
7. Testmöglichkeiten in privaten Testzentren (z. B. Skundek in Vechta) gegen Entgelt durch die Getesteten)
8. Wöchentliche Testmöglichkeiten für Erzieherinnen und Tagespflegepersonen 

 

26.02.2021 | Walter Goda
- Sind die deutschen Bemühungen ausreichend und bezahlbar um erfolgreich aus der Krise zu kommen?"
 Sehr gerne laden wir Sie ein zu unserer neuen Inforeihe #digitalk!

Montag, den 8. März 2021, 18.00 Uhr,
online als Webex-Konferenz

Ein Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes.

Hier der Link: #digitalk-Holznagel

23.02.2021 | Walter Goda
Zur nachfolgenden Veranstaltung laden wir Sie herzlich ein:
 
Mittwoch, den 3. März 2021
19.00 Uhr
online, als Webex-Konferenz
 
Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?
 
Über diese und viele weitere Fragen sprechen wir, unter Leitung von
Tim Dorniak, mit Nadine Schön MdB (stellv. Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Expertin für Digitale Agenda)
und unserem Landrat Herbert Winkel.
 
 

09.02.2021 | Walter Goda
Die Folgen der Corona-Krise zwingen die Landespolitik zu Einschnitten in den öffentlichen Haushalten. Leider ist davon auch das Ressort unseres Wissenschaftsministers  betroffen.

Die Kürzungen für die Hochschulen betragen in den Jahren 2020/21 rund 32 Millionen Euro. 
Welche Konsequenzen hat das für die Standort #Vechta mit seinen rund 4.800 Studierenden? 
 

09.02.2021 | Walter Goda
Wir möchten Ihnen gerne die Arbeit des Kreistages, aber auch der Gemeinde- und Stadträte näher bringen und Sie möglichst für eine Kandidatur gewinnen.

Mit dabei sind unsere Fraktionsvorsitzende der CDU Kreistagsfraktion, Sabine Meyer, unser Mitglied im Kreistag Martina Hölscher und unser Mitglied im Gemeinderat Holdorf, Mario Stickfort.

Die Moderation übernimmt unser CDU Kreisvorsitzender André Hüttemeyer. auch er kann sicher viel zum Thema beitragen, ist er doch Mitglied des Kreistages und des Gemeinderates in Visbek.



28.01.2021 | André Hüttemeyer
In einem offenen Brief haben sich jetzt der CDU Kreisvorsitzende André Hüttemeyer und Vorsitzende des NSGB-Kreisverband Vechta Gerd Muhle an Wirtschaftsminister Bernd Alhusmann gewandt:

Der Text lautet wie folgt:

Sehr geehrter Herr Minister Dr. Althusmann!

Im Zuge der Corona-Krise sind die Wertgrenzen, ab welche strengere Ausschreibungskriterien gelten, hochgesetzt worden. Freihändige Vergaben können bis zu einer Millionen Euro und beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnehmerwettbewerb bis zu drei Millionen Euro getätigt werden. Dies hat bei den Kommunen zu einer spürbaren Arbeitserleichterung geführt. Das Anheben der Wertgrenzen kommt einer Entbürokratisierung gleich und nutzt schlussendlich dem Bürger. Vergaben können in dem begrenzten Rahmen schneller und unkomplizierter getätigt werden. Die Verwaltungen im Landkreis Vechta beweisen tagtäglich, dass sie verantwortungsbewusst und gesetzeskonform mit Auftragsvergaben umgehen.

Die Überlegungen im niedersächsischen Wirtschaftsministerium diese Wertgrenzen wieder abzusenken trifft hier im Landkreis Vechta daher auf Unverständnis. Der CDU Kreisverband Vechta und der Nds. Städte- und Gemeindebund – Kreisverband Vechta – sind einhellig der Meinung, dass durch ein wieder absenken der Wertgrenzen die gewonnene Entbürokratisierung rückgängig gemacht wird, was kontraproduktiv wäre.




19.01.2021 | Walter Goda
Große Reichweite, schöne mutmachende Kommentare.

Unsere erste CDU Neujahrs-TV-Show war ein unterhaltsamer Mix aus Politik, interessanten Umfragen und Gästen, tollen Comedy-Einlagen und einem super Moderator.

Uns bleibt nur der Dank an alle Mitwirkenden vor und hinter der Kamera!



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